wir freuen uns, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben und begrüßen Sie herzlich auf der Internetseite der SPD in Schlangen.
Auf diesen Seiten finden Sie Informationen über unsere Arbeit in und für Schlangen, über die Arbeitsfelder und thematischen Schwerpunkte vom Ortsverein und der SPD-Fraktion, sowie Ihre Ansprechpartner vor Ort. Informationen zu kommunalen und außerkommunalen Themen und Institutionen runden unser Angebot ab.
Wenn Sie Interesse haben, die Arbeit vor Ort durch Ihren Einsatz zu unterstützen, finden Sie bei uns immer ein offenes Ohr. Sollten Sie Anregungen oder Kritik haben, schicken Sie uns einfach eine Email. Denn: Politik darf nicht die Sache einiger Weniger sein, sondern geht uns alle an. Insofern freuen wir uns, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Und nun wünschen wir Ihnen viel Spaß beim Surfen
Der HH 2026 wurde mit den Stimmen der CDU und SPD beschlossen.
Vorher gab es intensive Beratungen. Unser Ziel: die Höhe der Kreditaufnahme MUSSTE gesenkt werden. Das haben wir erreicht. Hier haben wir eine Kürzung von 1,36 Millionen Euro erzielen können, zudem haben wir Sperrvermerke von über 1 Million Euro gesetzt. Ja, wir hätten uns durchaus mehr gewünscht. Aber, ein Kompromiss ist eben ein Kompromiss.
Der Beitrag der Grünen und der Partei an den Diskussionen für mögliche Kürzungen lässt sich zusammenfassen: er lag bei NULL. Konstruktive Arbeit im Rat sieht eigentlich anders aus!
Mit der CDU waren die Verhandlugen dazu zielführend und letztlich erfolgreich.
Die Berichterstattung in der Schlänger Zeitung über die Ratssitzung lässt leider zu wünschen übrig. Die Summe der Investitionskürzungen in Höhe von 1,36 Millionen wird nicht erwähnt, obwohl diese zentral war, für unsere Zustimmung.
Eine schöne Tradition wurde fortgesetzt. Das Schlänger Seniorenzentrum Lüningshof bekam kurz vor Ostern Besuch. Frau Nora Brockmeyer und Frau Manuela Bernet, von der OGS-Schlangen, kamen mit sieben Kindern zu Besuch in den Lüningshof.
In der OGS waren liebevoll Osterüberraschungen gebastelt worden. Für jeden Bewohner konnten diese nun überreicht werden. Die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende der SPD-Schlangen, Hannah Penke, hatte frühlingsbunte Blumensträuße für jede Station besorgt. Einen schriftlichen Ostergruß hatte die Seniorenbeauftragte der SPD, Cornelia Zans, erstellt.
Irina Wolf freute sich mit den anwesenden Bewohnern. Die OGS-Kinder seien immer mit Begeisterung dabei, die kleinen Aufmerksamkeiten für den Lüningshof zu basteln, wussten Frau Brockmeyer und Frau Bernet zu berichten. Vor dem Rückweg in die Schule verteilten die Bewohner noch einige Süßigkeiten an die anwesenden Kinder.
Jung und alt gemeinsam, eine schöne Geste, passend zu Ostern.
Osterpost und Blumengrüße werden auch im Kreisaltenheim in Oesterholz-Haustenbeck überreicht.
Der Rat hat am 19.2.26 unseren Antrag beschlossen:
Der Rat beschließt, Einnahmen nach dem § 6 EEG, in Höhe von jährlich maximal 50.000 € für die Betriebskosten des Freibads der Gemeinde Schlangen zur Verfügung zu stellen. Dies soll jährlich erfolgen.
Damit soll die Planung und Realisierung einer neuen Heizungsanlage für das Freibad gewährleistet werden.
Begründung:
Das Freibad Schlangen feiert 2026 sein 100-jähriges Jubiläum. Das Freibad ist für Schlangen eine unverzichtbare Stätte der Freizeit und Erholung für Jung und Alt.
Die Heizungsanlage, die notwendig ist zur Erwärmung des Wassers, läuft allerdings noch über eine Ölheizung. Diese Heizung ist zwingend erneuerungsbedürftig Dabei kann es sich dann nur um eine Heizung handeln, die umweltfreundlich und CO2 frei funktioniert. Die notwendigen Investitionen sind über die Eintrittsgelder nicht zu finanzieren. Deshalb ist es notwendig, die Betriebskostenzuschuss für das Freibad auf ein Niveau zu heben, das es möglich macht, diese Ausgabe zu stemmen.
Unabhängig vom Antrag auf Fördergelder, besteht die Notwendigkeit die Heizungserneuerung finanziell zu unterstützen.
Über unsere, auf gemeindlichen Gebiet befindlichen Windräder beziehungsweise die Windräder, die nahe an die Grenze der Gemeinde Schlangen in anderen Kommunen liegen, werden jährlich Einnahmen aus der EEG §6 Umlage generiert.
Diese Gelder stehen der Gemeinde zur freien Verfügung.
Sinn und Zweck dieser Abgabe ist es, die Bevölkerung an den Einnahmen aus der Windenergie partizipieren zu lassen. Wir wollen hier nunmehr für diese Investitionen eine Zweckbindung für die kommenden Haushaltsjahre auf den Weg bringen, so kann die Zukunft unseres Freibades gesichert sein werden.
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechts zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1203 über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt beschlossen, erklären Johannes Fechner und Sebastian Fiedler.
Die Einführung einer Zuckerabgabe auf gesüßte Erfrischungsgetränke ist ein wirksames Instrument zum Schutz der Gesundheit von Kindern und Jugendlichen. Weniger Zucker und gesündere Rezepturen sind wichtige Maßnahmen gegen ernährungsbedingte Krankheiten und deren enorme Folgekosten, sagt Senja Stadler.
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das Beitragsstabilisierungsgesetz für die GKV auf den Weg gebracht. Ein wichtiger und notwendiger Schritt – für die SPD-Bundestagsfraktion gibt es im parlamentarischen Verfahren aber trotzdem noch Ansatzpunkte, das Gesetz weiter zu verbessern, sagt Christos Pantazis.
Der Eckwertebeschluss zum Haushalt 2027 sieht erneut Rekordinvestitionen von 118,5 Mrd. Euro für die Modernisierung unseres Landes vor. Gleichzeitig wurden die Einsparvorgaben von Lars Klingbeil in allen Ressorts umgesetzt und weitreichende Reformen politisch geeint. Der eingeschlagene Weg muss nun entschlossen fortgesetzt werden, sagt Thorsten Rudolph.