SPD-Schlangen

Herzlich willkommen,

wir freuen uns, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben und begrüßen Sie herzlich auf der Internetseite der SPD in Schlangen.

Auf diesen Seiten finden Sie Informationen über unsere Arbeit in und für Schlangen, über die Arbeitsfelder und thematischen Schwerpunkte vom Ortsverein und der SPD-Fraktion, sowie Ihre Ansprechpartner vor Ort. Informationen zu kommunalen und außerkommunalen Themen und Institutionen runden unser Angebot ab.

Wenn Sie Interesse haben, die Arbeit vor Ort durch Ihren Einsatz zu unterstützen, finden Sie bei uns immer ein offenes Ohr.
Sollten Sie Anregungen oder Kritik haben, schicken Sie uns einfach eine Email. Denn: Politik darf nicht die Sache einiger Weniger sein, sondern geht uns alle an. Insofern freuen wir uns, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.
Und nun wünschen wir Ihnen viel Spaß beim Surfen

Ihre
SPD Schlangen

Aktuelles der SPD Schlangen

73 ha weniger für unsere Landwirtschaft?

73 ha, diese Fläche entspricht der Größe von über 100 Fußballfeldern, sollen der Landwirtschaft entzogen werden.

Dort soll Freiflächen-PV errichtet werden. In den bisherigen Beratungen ist das Interesse der Landwirtschaft ausschließlich von der SPD vertrten worden. Für eine Gemeinde, in der die Landwirtschaft fest verankert ist, schon seltsam. Nun ist das Verfahren auf den Weg gebracht worden. In Barntrup, dort sollen 50 ha für Freiflächen-PV genutzt werden, wird es einen Bürgerentscheid geben. Unsere Position zum Energiepark stehen in der angehängten Stellungnahme.

Die gesamte Fläche, zu sehen unter:

https://schlangen.ratsinfomanagement.net/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZSED2kvB-qAWn58W-YQcmfUw0q-sKC5T71V-6rK1aPoC/20261007_Aufstellungsbeschluss_Schlangen_Karte_v8.pdf

 

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ISEK und die Folgen

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung hat das vorgelegte ISEK-Konzept dem Rat zur Zustimmung empfohlen.

Die Bedenken, die auch die Freien Wähler geäußert haben, in Bezug auf die Händler, Ärzte und Apotheker in der Ortsmitte, wurden von der Mehrheit nicht mitgetragen. Von der Verwaltung selbstverständlich auch nicht. Keine gute Perspektive.

Unsere Bewertung des Konzepts sind in der Anlage nach zu lesen.

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Aktuelles aus Land und Bund

Wehrhafte Demokratie braucht starke Nachrichtendienste und wirksame Kontrolle

Mit der heute vom Deutschen Bundestag beschlossenen Reform des Nachrichtendienstrechts stellen wir unsere Sicherheitsbehörden für die Herausforderungen einer veränderten Bedrohungslage besser auf. Wir schaffen leistungsfähige Nachrichtendienste, die unsere Freiheit schützen und einer wirksamen demokratischen Kontrolle unterliegen, sagen Eichwede, Fiedler u. Baldy. 

Für bezahlbares Wohnen in Deutschland

Nach der Bereinigungssitzung für den Bundeshaushalt 2027 können wir zwei Erfolge für bezahlbares Wohnen in Deutschland verbuchen. Die ursprünglich geplante Kürzung des Wohngeldes konnte deutlich reduziert werden und schon 2027 wird die bundeseigene Gesellschaft für den Bau bezahlbarer Wohnungen gegründet, sagen Hendrik Bollmann und Angelika Glöckner.

Bundeshaushalt 2027: Konsolidieren, investieren und den Zusammenhalt stärken

In seiner Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags den Haushalt 2027 beschlossen, sagen Thorsten Rudolph (SPD) und Christian Haase (CDU).

Mehr Schutz und Selbstbestimmung bei ärztlichen Zwangsmaßnahmen

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag Änderungen im Betreuungsrecht zu ärztlichen Zwangsmaßnahmen beschlossen. Damit setzen wir die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts um und stärken zugleich das Selbstbestimmungsrecht der betroffenen Menschen. Die Neuregelung schafft die rechtlichen Voraussetzungen für ärztliche Zwangsmaßnahmen unter klar definierten Bedingungen und stellt dabei den Schutz der Grundrechte und die Selbstbestimmung der Betroffenen stärker in den Mittelpunkt. Damit schaffen wir mehr Rechtssicherheit und tragen dem besonderen Schutzbedürfnis der betroffenen Menschen Rechnung, erklären Carmen Wegge und Helge Lindh.

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